Politik, Deutschland

Steffen Seibert: Herrscher über die Informationen

Berlin (ddp). Der bisherige ZDF-Nachrichtenmoderator Steffen Seibert ist nicht nur Regierungssprecher, er ist auch Chef einer der wichtigsten obersten Bundesbehörden: das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Mit 451 Mitarbeitern (übrigens 57 Prozent Frauen) und einem Jahresbudget von 85 Millionen Euro ausgestattet bildet es das "informationelle Rückgrat" der Regierungsarbeit.

16.08.10 -

"Das Bundespresseamt schläft nie", heißt es in der Behörde, die direkt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstellt ist. An den beiden Dienstsitzen Berlin und Bonn werden neben "Informationen nach außen" vor allem "Informationen nach innen" vorbereitet. Wichtigster Auftrag: Unterrichtung der Bundeskanzlerin und der Bundesregierung 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr. Ausgewertet werden dafür rund 70 deutsche und 40 ausländische Tagezeitungen, Zeitschriften und Online-Medien sowie 50 inländische Hörfunk- und Fernsehprogramme.

Zur Direktunterrichtung durch das BPA gehören nicht nur die morgendlichen Pressemappen für die Bundeskanzlerin, den Bundespräsidenten sowie den Staatsminister für Kultur und Medien, oder der zwei Mal an jedem Wochentag erstellte Medienspiegel. Im Zeitalter moderner Kommunikationsmittel muss das Medienmonitoring auch die Spitzen der Politik "in Echtzeit erreichen" - und zwar durch den speziellen SMS-Service, der die 50 bis 60 Spitzenmeldungen des Tages auf maximal 160 Zeichen komprimiert.

Größter Facheinzelposten des BPA-Budgets ist in diesem Jahr mit 23,6 Millionen Euro der Bereich "Informationstagungen". Dahinter verbirgt sich die Betreuung von besonderen Besuchergruppen, die von den jeweiligen Bundestagsabgeordneten eingeladen werden. Im Volksmund hat sich dafür der Begriff "Wahlkreistourismus" eingebürgert. Kleinster Posten im Budget ist mit 2 Millionen Euro die "Meinungsforschung" - quasi der regierungsinterne Gegencheck zu den immer häufiger werdenden Umfragen, um im Zweifelsfall öffentlich gegensteuern zu können.

Spätestens hier kommt der Regierungssprecher selbst ins Spiel. Denn drei Mal pro Woche muss sich heute ein Regierungssprecher als "Chefverkäufer der Politik" in den sogenannten Regierungspressekonferenzen in Berlin bewähren. Der aus dem Amt geschiedene Regierungssprecher Ulrich Wilhelm hat in knapp fünf Amtsjahren insgesamt 328 Mal den Hauptstadtjournalisten Rede und Antwort gestanden. Seibert war am Montag erstmals an der Reihe.

Seibert ist der 25. Amtsinhaber. Zweifellos hat er den Vorteil, seine bundesweite Bekanntheit als Moderator von ZDF-'heute' und 'heute-journal' als Vertrauensvorschuss mitnehmen zu können. Für Wilhelm ist die Berufung des Fernsehmannes auch aus einem anderen Grund "eine sehr glückliche Wahl". Bundeskanzlerin Merkel kenne Seibert schon seit vielen Jahren und werde ihm ganz gewiss Zugang zu allen wichtigen Terminen gewähren.

Ohne einen solchen Zugang zum "inneren Zirkel der Macht" kann kein Amtsinhaber die den Regierungssprechern oft nachgesagte Aufgabe erledigen, Haselnüsse als Kokosnüsse verkaufen oder Magermilch zu Schlagsahne machen zu können. Denn nicht nur "harte Informationen" sind heute die Aufreger, in der Mediengesellschaft geht es vielmehr schon um Gerüchte und darum, wie man diesen durch "Richtigstellungen" begegnen kann. Oder wie es offiziell heißt: "Es geht darum, Ziele und Inhalte des Regierungshandelns zu erläutern, Zusammenhänge offenzulegen und Verständnis hierfür zu wecken."