Laut Hofreiter wurde bei dem Gutachten nach Abwägung von Aufwand und Nutzen der Strecke ein Wert von 1 errechnet. "Das ist ein indiskutabler Wert. Normalerweise werden Projekte selbst dann abgebrochen, wenn die Gutachten einen leichten Nutzenvorteil und daher beispielsweise einen Wert von 1,5 ergeben", erklärte der Grünen-Verkehrsexperte. Hintergrund sei, dass bei Milliardenprojekten immer Baukostensteigerungen aufträten. Sei schon in der Anfangsphase eines Projekts nur ein geringer Vorteil zu erkennen, dann werde er in der Regel im Bauverlauf von den Kostensteigerungen vernichtet.
"Deshalb wird jetzt intern, entgegen üblicher Vorgehensweisen, schon im Hundertstelbereich nachgerechnet, um diese Schwelle von 1 zumindest minimal zu überschreiten", kritisiert Hofreiter. Nun sei auch klar, warum das Gutachten bisher unter Verschluss gehalten werde. Offenbar herrsche im Bundesverkehrsministerium und bei der Deutschen Bahn Ratlosigkeit, weil ein Ende der Neubaustrecke das Scheitern von Stuttgart21 insgesamt bedeuten würde.
Laut Hofreiter muss geprüft werden, ob jüngste Kostensteigerungen gezielt so angesetzt wurden, dass der Nutzen-Kosten-Wert nicht sogar unter 1 sinke. "Das würde, unabhängig von Kostensteigerungen, schon dann passieren, wenn auf der Strecke weniger Güterzüge fahren als geplant. Und das gilt bei vielen Fachleuten als sicher", sagt Hofreiter. Der Bundesrechnungshof müsse prüfen, ob die vielen Risiken des Projekts in der Nutzen-Kosten-Analyse wirklich berücksichtigt wurden.
Hofreiter erwartet nun in den Ländern eine hitzige Diskussion: "Es ist doch niemandem zu vermitteln, dass eine unwirtschaftliche Strecke gebaut wird, während andere wichtige Projekte, wie die Verbindung zwischen Frankfurt und Mannheim, liegenbleiben."
Bundesgutachten: Stuttgart 21 womöglich vor dem Aus!
Berlin (ddp). Die mit dem Großprojekt Stuttgart21 verbundene Bahn-Neubaustrecke Stuttgart-Ulm bewegt sich nach Angaben des Grünen-Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter an der Grenze zur Unwirtschaftlichkeit. Dies habe die Neubewertung der Schienenprojekte durch den Bund ergeben, sagte Hofreiter der Nachrichtenagentur ddp: "Nach zuverlässigen Insider-Informationen aus der Deutschen Bahn kommt die Nutzen-Kosten-Analyse zu dem Ergebnis, dass der Nutzen des Projekts von den Kosten völlig aufgefressen wird. Für Fachleute ist damit klar, dass dieses Vorhaben wegen mangelnder Wirtschaftlichkeit nicht gebaut werden darf", sagte Hofreiter. Damit stehe das gesamte Projekt Stuttgart21 auf der Kippe.
02.09.10 -
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