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re:publica: Der Lobbyverband für Internetnutzer

Berlin (dapd). Profilierte deutsche Internetnutzer gründen ihren eigenen Lobbyverband. «Wir wollen eine Interessenvertretung der Nutzer sein, so wie es auch Interessenvertretungen der Industrie gibt», sagte der Vorsitzende des in Gründung begriffenen Vereins «Digitale Gesellschaft», Markus Beckedahl, am Mittwoch der «Süddeutschen Zeitung». Sein neuer Verein soll zum Anfang der dreitägigen Veranstaltung re:publica an diesem Mittwoch in Berlin vorgestellt werden.

 

Den Angaben Beckedahls zufolge soll der Lobbyverband unter anderem Fördermitglieder aufnehmen. Damit solle den Bedürfnissen der Netznutzer in Politik und Öffentlichkeit mehr Gehör verschafft werden: «Wir wollen eine Infrastruktur schaffen, um uns noch effektiver für eine bessere Netzpolitik einzusetzen», so Beckedahl.

Bisher ist vor allem der Chaos Computer Club (CCC) eine offizielle Stimme der Netzgemeinde. Sie kämpft - etwa gegen die Interessen der Telekommunikationsindustrie - unter anderem für gleichberechtigte Zugänge aller Internetnutzer, die sogenannte Netzneutralität. Große Teile der Netzgemeinde wenden sich zudem gegen restriktive Novellen des Urheberrechts.

Als Gegenspieler zu den Aktivitäten der Netzgemeinschaft wurde an diesem Montag in Berlin die Initiative «Deutsche Content Allianz» vorgestellt. Darin bündeln private und öffentlich-rechtliche Sender sowie Vertreter der Buch- und Musikindustrie ihre Interessen. Einer ersten Erklärung zufolge geht es diesem Bündnis «im Kern darum, Politik und Öffentlichkeit in einer Zeit, in der die politische Debatte zunehmend von der Netzpolitik getrieben ist, für den realen Wert medialer Inhalte zu sensibilisieren».

Beckedahl ist mit seinem Weblog «Netzpolitik» eine der wesentlichen deutschen Stimmen im Kampf für ein freies Internet und Transparenz in der Politik. Er sitzt im Auftrag der Grünen unter anderem in der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages «Internet und digitale Gesellschaft». Außerdem befindet er als Teil des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) über die Zulassungen für Privat- und Radiosender. 2007 gründete er die re:publica mit. Sie gilt inzwischen als zentraler Kongress der deutschen Netzgemeinde.

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