Berlin/Kabul (ddp). Offenbar ist Hamid Karsai wieder zum afghanischen Präsidenten ernannt worden. Dies berichtete der amerikanische Nachrichtensender CNN am Montag unter Berufung auf Mitglieder der Wahlkommission. Die Kommission habe kurz zuvor die für Samstag angesetzte Stichwahl abgesagt.

Wunsiedel (ddp). Am 14. November wollen Neonazis in Wunsiedel einen Trauermarsch für den kürzlich verstorbenen NPD-Vizechef Jürgen Rieger veranstalten. Landrat Karl Döhler (CSU) bestätigte am Montag dem "Tagesspiegel", dass NPD-Bundesgeschäftsführer Klaus Beier am Sonnabend ein entsprechendes Fax an die Kreisbehörde geschickt hat.

Berlin (ddp). Binnen weniger Tage hat sich die Zahl der neu an der Schweinegrippe infizierten Menschen fast verdoppelt. In einer Woche seien rund 3000 Neuinfektionen registriert worden, sagte der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Jörg Hacker, am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Zuletzt hatte die wöchentliche Rate bei 1596 Fällen gelegen. Seit April haben sich Hacker zufolge damit insgesamt 30 000 Menschen in Deutschland mit der "Neuen Grippe" angesteckt.

Hamburg (ddp). Mit einem erstmals speziell für Amerika entwickelten Modell will Volkswagen Toyota in den USA attackieren. "Wir greifen die Wettbewerber an über Größe, Qualität und Preis", sagte Stefan Jacoby, Amerikachef von VW, der "Financial Times Deutschland" (Montagausgabe). Das neue Familienauto, das im künftigen Werk in Tennessee gebaut wird, ist länger und breiter als der deutsche Passat - und soll zugleich deutlich billiger angeboten werden. Zum Kampfpreis von weniger als 20 000 Euro ...

Düsseldorf (ddp). Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert ein Verbot der Rockergruppen Bandidos und Hells Angels in Deutschland. "Bei den Vorfällen in Duisburg, Solingen und Essen handelt es sich eindeutig um Auseinandersetzungen innerhalb von Gruppen der organisierten Kriminalität, die mit höchster Gewaltbereitschaft vorgehen", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende Wilfried Albishausen der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). "In solchen Fällen muss der Staat Farbe bekennen, selbst ...

Berlin (ddp). Einem Medienbericht zufolge wird die Steuerschätzung in dieser Woche nur geringe Spielräume für die Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Koalition eröffnen. Im kommenden Jahr werden die Einnahmen des Bundes trotz der wirtschaftlichen Erholung nur knapp 3,5 Milliarden Euro über den Schätzungen aus dem Mai liegen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Montagausgabe). Im laufenden Jahr könne der Bund mit zusätzlichen Einnahmen von etwa zwei Milliarden Euro rechnen. Die Einnahmen von ...

München (ddp). Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) bezweifelt, dass die Zerschlagung von marktbeherrschenden Konzernen im Einklang mit dem Grundgesetz steht. "Wir sehen bei der Entflechtungsregelung verfassungsrechtliche Probleme", sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. Die neue Bundesregierung will diese Regelung laut Koalitionsvertrag ins Wettbewerbsrecht aufnehmen. Dies soll ermöglichen, Unternehmen, die ...

München (ddp). Die Koalition aus Union und FDP will die Erbschaftssteuer auch über die zum 1. Januar 2010 geplanten Änderungen hinaus reformieren. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carl-Ludwig Thiele kündigte im Nachrichtenmagazin "Focus" laut Vorabbericht an: "Wir wollen die Erbschaftssteuer komplett überarbeiten."

Düsseldorf (ddp). Die nordrhein-westfälische SPD-Landeschefin Hannelore Kraft prognostiziert wegen der Politik der neuen Bundesregierung sinkende Geburtenzahlen in Deutschland. "Durch Schwarz-Gelb wird es sozial kälter in Deutschland werden, etwa wegen der geplanten Ausweitung der Mini-Jobs, von Zeitverträgen und Leih- und Zeitarbeit", sagte Kraft der "Bild"-Zeitung (Samstagausgabe NRW) laut Vorabbericht. "Davon sind gerade junge Menschen betroffen, vor allem Frauen, die gerne mehr Kinder ...

Frankfurt/Main (ddp). Die schwarz-gelbe Koalition will nach Zeitungsinformationen den Kündigungsschutz für Mieter deutlich reduzieren. Die "Frankfurter Rundschau" berichtete in ihrer Online-Ausgabe, künftig sollten Vermieter Bewohnern mit einer maximalen Frist von drei Monaten kündigen können. Bislang gilt dies laut Gesetz nur für Mieter, um ihnen vor allem die berufliche Mobilität zu erleichtern. Vermieter müssen für eine Kündigung derzeit in drei Staffeln Fristen von drei, sechs bis maximal ...

Brüssel (ddp). Auf ihrem Gipfel in Brüssel hat die Europäische Union die Weichen zum Weltklimagipfel in Kopenhagen im Dezember gestellt und sich am Freitag auf eine gemeinsame Verhandlungsstrategie verständigt. Unter anderem werden dabei den Entwicklungsländern langfristig milliardenschwere Hilfen in Aussicht gestellt. Zudem bekräftigt die EU ihre Emissionsreduzierungsziele und ruft die UN-Klimakonferenz auf, sich das sogenannte Zwei-Grad-Ziel zu eigen zu machen. Der Gipfel hatte sich zuletzt ...

Berlin (ddp). Wegen der schlechten Lohnentwicklung bahnt sich für die 20 Millionen Rentner im kommenden Jahr eine Nullrunde an. Wie ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums am Freitag in Berlin mitteilte, geht die Bundesregierung für 2009 von einer rückläufigen Bruttolohnsumme aus. Die Rentengarantie bleibe aber bestehen, versicherte der Sprecher. "Es gibt keinerlei Vorhaben, sie zurückzunehmen." Die Altersbezüge würden daher zum 1. Juli zumindest nicht gekürzt.

Erfurt (ddp). Im ersten Anlauf der Ministerpräsidentenwahl im Landtag von Thüringen hat die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht die erforderliche Mehrheit verfehlt. Für sie votierten 44 Abgeordnete, damit fehlte Lieberknecht eine Stimme zur notwendigen absoluten Mehrheit. 39 der 88 Abgeordneten stimmten gegen Lieberknecht, drei enthielten sich. Eine Stimme war ungültig. Bei der Abstimmung fehlte ein Abgeordneter der Linken. Vier der Abgeordneten aus der Koalition von CDU und SPD, die über 48 ...

Berlin/München (ddp.djn). Die Post-Logistiksparte DHL hat den Versand von Waren des insolventen Versandhändlers Quelle vorerst gestoppt, berichtet die Nürnberg-Ausgabe der "Bild"-Zeitung (Freitagausgabe). DHL wartet demnach auf eine ausstehende Zahlungsanweisung von Insolvenzverwalter Klaus Hubert Görg. Daher sollen sich Tausende Pakete im Retourenlager in Fürth stapeln. Görgs Sprecher Thomas Schulz sagte dem Blatt: "Es laufen Gespräche mit DHL - 18 Millionen Warengüter verschicken sich ja ...

Berlin (ddp). Der NATO-Untersuchungsbericht über das Verhalten des Kommandeurs des nordafghanischen Bundeswehrlagers in Kundus, Oberst Georg Klein, beim Luftangriff am 4. September auf zwei von den Taliban entführte Tanklastwagen ist in Berlin eingetroffen. Wie die Nachrichtenagentur ddp am Donnerstag erfuhr, liegt der Bericht Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unter strengster Geheimhaltung vor. Es geht darum, ob Klein wegen seines Angriffsbefehls strafrechtliche Vorwürfe ...

Berlin (ddp). Die Entscheidung über die geplante Steuerreform sieht Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für Mitte 2010 vor. Schäuble sagte der "Bild"-Zeitung (Donnerstagausgabe): "Die Entscheidungen über die Steuerreform sollten zur Jahresmitte 2010 fallen. Das gebieten die komplizierten Fragen des gesetzgeberischen Ablaufes einer solchen Reform." Die Koalition werde dann gemeinsam entscheiden, fügte Schäuble hinzu. "Die Interpretation der konkreten Passagen im Koalitionsvertrag liegt ...

München (ddp). Die Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit (BA), Deutschlands größtes Stellenportal im Internet, lädt nach Ansicht des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar "zum Missbrauch geradezu ein". Kriminelle könnten zu Unrecht an Bewerberdaten gelangen, "etwa um persönliche Kontakte anzubahnen", sagt Schaar der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe). Es dürfe nicht sein, "dass sensible Bewerberdaten in falsche Hände geraten. Dies lässt sich mit dem Sozialdatenschutz in keinster ...

Frankfurt/Main (ddp). Die Bluttests in Bewerbungsverfahren beim Autobauer Daimler halten Datenschützer für rechtswidrig: "Das ist ganz klar illegal", sagte Marit Hansen, stellvertretende Leiterin des Datenschutzzentrums Schleswig Holstein, der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagausgabe). "Die Daten müssen gelöscht und alle Betroffenen müssen informiert werden." Das Vorgehen von Daimler verstoße "gegen alle bestehenden Regeln des Datenschutzes". Auf Bewerbungsverfahren dürften medizinische Daten ...

Berlin/Brüssel (ddp). Heute (17.00 Uhr) kommen die 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Brüssel zu ihrem zweitägigen Herbstgipfel zusammen. Die UN- Klimakonferenz von Kopenhagen steht im Mittelpunkt des Treffens, auf ihr soll im Dezember eine Nachfolgevereinbarung für das Ende 2012 auslaufende das Kyoto-Protokoll gefunden werden.

Essen/Bochum (ddp). Trotz schwarzer Zaheln will der britische Ölmulti BP angeblich rund 600 Arbeitsplätze in Deutschland streichen. Im Gespräch mit den Zeitungen der Essener WAZ-Gruppe (Mittwochausgabe) verteidigte Uwe Franke, Vorstandschef der Deutschen BP, den Stellenabbau.

"Gemeinsam versuchen wir alles, um betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden, aber noch können wir sie nicht garantieren", sagte Franke. Nach seinen Angaben sollen von den derzeit rund 1200 Arbeitsplätzen in der ...